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Fehlende Projektfortschritte - Kündigung
27.09.2019 [derunternehmer.at - Arbeitsrecht]
Eine verwerfliche und zudem mit Erfolg anfechtbare Motivkündigung des Arbeitgebers liegt in jenen Fällen vor, in denen das verpönte Motiv (iSd § 105 Abs 3 Z 1 ArbVG) für die Kündigung einen wesentlichen Beweggrund darstellte. Dass sie nicht der ausschließliche Grund war schadet nicht.
Im gegenständlichen Fall war für den Arbeitgeber kündigungsausschlaggebend, dass das Engagement der Arbeitnehmerin als Organisationsentwicklerin keine Fortschritte für das Projekt gebracht hatte.

Die Klage der gekündigten Arbeitnehmerin stützte sich auf § 105 Abs 3 Z 1 lit i ArbVG, d.h. auf die offenbar nicht unberechtigte Geltendmachung von Ansprüchen durch den Arbeitnehmer, die jedoch vom Arbeitgeber in Frage gestellt wurden. Die Forderungen der Klägerin gegenüber ihrem Vorgesetzten hatten jedoch, laut der Sachverhaltsfeststellung des Gerichtes, mit dem Kündigungsentschluss nichts zu tun, weshalb die Klage abzuweisen war.

(OGH 26.2.2019, 8 ObA 3/19b)