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Zum Inhalt der Arbeitspflicht nach der Karenz
28.09.2018 [derunternehmer.at - Arbeitsrecht]
Eine Dienstnehmerin ist nach der Rückkehr aus der Karenz im Rahmen ihrer vertraglich vereinbarten und tatsächlich ausgeübten Tätigkeit weiter zu beschäftigen. Die Zuweisung einer mit der früheren Tätigkeit identen Beschäftigung ist nicht erforderlich.
Die Klägerin wurde im Jahr 2008 laut ihrem Dienstvertrag "vornehmlich zur Verrichtung folgender Arbeiten aufgenommen: Verkäuferin" und war als solche in einer Filiale der Beklagten tätig. Nach dem Dienstvertrag blieb es dem Dienstgeber vorbehalten, ihr eine andere Dienstverwendung zuzuweisen und sie auch in anderen Betriebsstätten einzusetzen. Im Jänner 2012 wechselte die Klägerin in das Büro der Beklagten, wo sie für den Einkauf im Onlineshop zuständig war. Als sie nach ihrer Karenz 2015/2016 Elternteilzeit in Anspruch nahm, teilte ihr die Beklagte mit, sie aufgrund von Sparmaßnahmen wieder als Verkäuferin in einer Filiale einsetzen zu müssen. Die Klägerin erhielt eine entsprechende Dienstzuteilung.

Die Vorinstanzen wiesen das Begehren der Klägerin auf Feststellung, dass sie nicht verpflichtet sei, dieser Versetzungsanweisung der Beklagten Folge zu leisten, ab, weil die Tätigkeit dem vertraglich vereinbarten Leistungsinhalt entspreche.

Die Klägerin hat im erstinstanzlichen Verfahren kein Vorbringen dahin erstattet, dass es infolge ihrer Tätigkeit als Einkäuferin zumindest konkludent zu einer Änderung des Vertragsinhalts gekommen wäre. Der OGH bestätigte die Ansicht der Vorinstanzen.

(OGH 27.2.2018, 9 ObA 6/18z)