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Widersprüchliche Arbeitszeitaufzeichnungen
12.02.2018 [derunternehmer.at - Arbeitsrecht]
In einem Unternehmen wurden die Arbeitszeiten inklusive der eingehaltenen Pausen mittels eines Stechuhrsystems aufgezeichnet. Neben den konkreten Informationen über Beginn, Unterbrechung und Ende der täglichen Arbeitszeit, gab es im Zeiterfassungssystem eine weitere Spalte, die die Gesamtarbeitszeit des jeweiligen Tages auswies. Diese Gesamtarbeitszeit war teilweise kürzer als die sich aus Arbeitsbeginn und Arbeitsende aufgezeichneten Arbeitszeiten. Der Grund dafür lag darin, dass vom Arbeitgeber innerhalb der gestempelten Zeiten nur jene Zeiten als Arbeitszeit anerkannt wurden, die innerhalb des vorgegebenen Dienstplanes lagen.
Mit dem Argument, es lägen keine bzw. keine korrekten Arbeitszeitaufzeichnungen vor, wurde über den Geschäftsführer des Unternehmens eine Verwaltungsstrafe nach § 28 Abs 2 Z 7 AZG verhängt. Der dagegen vom Dienstgeber erhobenen Revision an den VwGH wurde stattgegeben.

Der VwGH führte aus, dass aus den Arbeitszeitaufzeichnungen der Beginn und das Ende der täglichen Arbeitszeit, samt der darauf entfallenden Ruhepausen ersichtlich sei. Somit seien Arbeitszeitaufzeichnungen erstellt worden, die auch nicht mangelhaft seien. Es sei nämlich nicht von Bedeutung, welches Ausmaß der gestempelten Arbeitszeit der Arbeitgeber auch entgeltrechtlich als Arbeitszeit anerkenne. Vielmehr sei es zur Kontrolle der Einhaltung der Arbeitszeithöchstgrenzen genügend, den Beginn, das Ende sowie die Arbeitspausen zeitmäßig zu erfassen.

(VwGH 23.11.2017, Ra 2017/11/0243)